AGB - doccura

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Allgemeines

  1. Die Nutzung des Leistungsangebotes von Doccura richtet sich nach den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
  2. Anbieter des Internetangebotes unter www.doccura.de ist die

    Bayerische TelemedAllianz (BTA) c/o Dr. med. Siegfried Jedamzik UG (haftungsbeschränkt),
    eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Ingolstadt unter der Registernummer 6386,
    vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med Siegfried Jedamzik
    Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt, Telefon: +49 841 379 1639, Telefax: +49 841 8853 7120, E-Mail: info@doccura.de,
    Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 284480977


§ 2 Leistungsumfang

  1. Doccura bietet eine Online-, Audio- und Kommunikations-Plattform an, auf der Patienten mit Ärzten in einem Login-Bereich in Kontakt treten können. Die Patienten können mit den Ärzten chatten sowie eine Video-Sprechstunde vereinbaren. Die Video-Sprechstunde findet über eine verschlüsselte Verbindung unmittelbar zwischen Arzt und Patient statt. Doccura stellt dabei ausschließlich die Nutzung der Plattform zur Verfügung. 

  2. Für die Inhalte der Kommunikation zwischen Arzt und Patient ist Doccura nicht verantwortlich. Doccura bietet über die auf der Internetseite www.doccura.de hinausgehende Leistungsbeschreibung keine medizinischen Leistungen an. Weder die Nutzung von Doccura noch die Vereinbarung von Video-Sprechstunden und Chats mit den Ärzten ersetzen einen traditionellen Arztbesuch. Suchen Sie einen Arzt vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz auf. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind verbindlich. 

  3. Die Registrierung bei Doccura ist für die Patienten kostenfrei. Für die von Ärzten erbrachten Dienstleistungen können von diesen ggf. gesonderte Honorare erhoben werden. Diese werden dem Patienten deutlich kenntlich gemacht. 




 § 3 Registrierung

  1. Die Nutzung von Doccura erfordert nicht grundsätzlich die Einrichtung eines nutzerspezifischen Accounts, für den eine Registrierung erforderlich ist.
  2. Für eine Nutzung von Doccura als Patient ohne Registrierung kann auch ein TAN-Termin verwendet werden. Bei dieser Option erhält der Patient von seinem Arzt eine 6-stellige TAN-Nummer und kann sich damit auf Doccura zur Videosprechstunde anmelden.
  3. Eine Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche in der Anmeldemaske abgefragten Daten wahrheitsgemäß und vollständig an Doccura übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
  4. Ein Arzt muss, nachdem er sich auf www.doccura.de registriert hat, vom Administrator von Doccura validiert und freigeschaltet werden. Dieser Prozess dauert in der Regel nicht länger als einen Werktag. Bei erfolgreicher Registrierung bekommt der Arzt eine Bestätigungs-E-Mail.
  5. Der Patient muss vor der Registrierung eine schriftliche Einwilligung vom Arzt unterschreiben zur Einwilligung der Datenschutzbestimmungen, in welchem der Vorname, Nachname, das Geburtsdatum und die E-Mail-Adresse angegeben werden muss. Daraufhin wird der Arzt diese Daten in das Doccura Portal einpflegen. Es wird automatisch eine Aktivierungs-E-Mail an den Patienten geschickt, der sich jetzt auf www.doccura.de registrieren kann. 
  6. Durch die erfolgreiche Registrierung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
  7. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Doccura. Doccura ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.


§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

     Dr. med. Siegfried Jedamzik UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med Siegfried Jedamzik
     Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt, Telefon: +49 841 379 1639, Telefax: +49 841 8853 7120, E-Mail: info@doccura.de


     vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med Siegfried Jedamzik, Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt,
     Telefon: +49 841 379 1639, Telefax: +49 841 8853 7120, E-Mail: info@doccura.de


mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. postalisch, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Bitte beachten Sie, dass die gesonderte Leistungsbeziehung zu dem Arzt gesondert widerrufen werden muss, sofern ein Widerrufsrecht hier anwendbar ist. Das hier aufgeführte Widerrufsrecht gilt alleine für die Leistungen von Doccura.

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -


§ 5 Informationspflichten

  1. Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem Doccura unterworfen ist, gibt es nicht. 

  2. Alle weiteren Informationen zu Doccura, dem Angebot und der Abwicklung können aus den Darstellungen auf www.Doccura.de entnommen werden. 

  3. Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 AGB zu beachten. 

  4. Der Patient kann den Vertragstext abspeichern, in dem er durch die Funktion seines Browsers „Speichern unter“ die betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Wir selbst speichern die Vertragstexte und machen dem Kunden diese auf Wunsch per E-Mail oder per Post zugänglich. 

  5. Seine Eingaben kann der Patient während der Registrierung jederzeit korrigieren, indem er den Button „Zurück“ im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Patient die Registrierung jederzeit abbrechen.
  6. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

  7. Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen. 



§ 6 Nutzungsrechte

  1. Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu.
  2. Die über die Onlineanwendung von Doccura veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von Doccura.
  3. Die Inhalte auf der Onlineanwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Doccura untersagt.


§ 7 Nutzerdaten

  1. Ohne die Einwilligung des Kunden zum Zeitpunkt der Registrierung werden keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist.
  2. Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung, jederzeit und unentgeltlich.
  3. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern in Europa gespeichert und verarbeitet.
  4. Video-Sprechstunden werden durch Doccura weder aufgenommen noch gespeichert. 

  5. Die personenbezogenen Daten werden außer an den über Doccura vermittelten Arzt nicht an Dritte übermittelt. Mit der Registrierung bei Doccura stimmt der Nutzer zu, dass jeder ihm beratende Arzt Zugriff auf die Krankenhistorie nehmen darf. Alle Ärzte bei Doccura unterstehen der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten.
  6. Doccura verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung vertraglich definierter Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. Doccura verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.


§ 8 Verfügbarkeit

  1. Das Leistungsangebot steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. Doccura wird die hieraus entstehenden möglichen Störungen möglichst gering halten. 

  2. Doccura schließt jegliche Haftung wegen technischer oder sonstiger Störungen aus. 



§ 9 Haftung

  1. Eine Haftung von Doccura auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Doccura ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Doccura haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
  3. Doccura haftet nicht für Medizinschäden oder sonstigen Beratungsfehler aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt für die medizinischen Fragestellungen.
  4. In Bezug auf Expertenratgeber, Newsletter, Videos sowie Interviews von Doccura sind Haftungsansprüche gegen Doccura, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.


§ 10 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen und bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht dies dem Unternehmen anzeigen.
  2. Der Nutzer ist verpflichtet Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.


§ 11 Kündigung/Sperrung des Zugangs

  1. Doccura behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung (besonders das Schalten bzw. das Erbringen von Werbung)  oder wesentlichen Vertragsverletzung diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht den Zugang des Nutzers zu sperren. Sollte der Verdacht ausgeräumt werden können, wird die Sperrung wieder aufgehoben, andernfalls steht Doccura ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.
  2. Der Nutzer kann seinen Doccura-Vertrag jederzeit zum Monatsende kündigen. Die Kündigung bedarf der Textform, z.B. per Email an info@doccura.de oder per Brief an die Bayerische TelemedAllianz, Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von Doccura gesperrt.
  3. Alle erhobenen Daten werden umgehend gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung medizinischer Daten endgültig gelöscht.


§ 12 Preise

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für den jeweils gewählten Tarif gültigen und gegenüber dem Nutzer über www.doccura.de bekannt gemachten Gebühren. Einzelheiten zu den Doccura Tarifen, den ggfs. angebotenen kostenfreien Probephasen und den hierbei anfallenden Gebühren sind auf den Doccura-Webseiten angegeben und können hier aufgerufen werden.


§ 13 Änderungen

  1. Doccura hat das Recht, die allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
  2. Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte Doccura überlassene Email-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.
  3. Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochenfrist, ist Doccura berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen Doccura erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen allgemeinen Geschäftsbedingungen ihre Gültigkeit.


§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht, Gerichtsstand ist soweit zulässig Ingolstadt.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

 


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