AGB - Doccura

Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Allgemeines

  1. Bei der Nutzung  von Doccura gelten die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
  2. Anbieter des Internetangebotes unter www.doccura.de ist die

Bayerische TelemedAllianz (BTA) c/o Dr. med. Siegfried Jedamzik UG (haftungsbeschränkt),
eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Ingolstadt unter der Registernummer 6386,
vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med. Siegfried Jedamzik
Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt, Telefon: +49 841 379 1639, Telefax: +49 841 8853 7120, E-Mail: info@doccura.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27a Umsatzsteuergesetz: DE 284480977

§ 2 Leistungsumfang

  1. Doccura bietet eine Web-App zur Kommunikation zwischen Arzt und Patient (Daten, Text, Audio und Video) zur Verfügung. Doccura stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, welche der Arzt in Eigenverantwortung nutzt.
  2. Der Behandlungsvertrag entsteht ausschließlich  zwischen dem Arzt und seinen Patienten.
  3. Die Funktionen von Doccura werden in „Tarifdetails“ und „Leistungsangebot“ im Detail beschrieben.
  4. Doccura ersetzt nicht den  traditionellen Arztbesuch, sondern dient vorwiegend der Verlaufskontrolle bei bestimmten Indikationen. Mehr Informationen erhalten Sie unter http://www.kbv.de. 
  5. In dringenden Fällen besuchen Sie bitte eine Notfallambulanz.
  6. Beachten Sie die verbindlichen Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung.
  7. Das Patientenkonto ist kostenfrei. Zusätzlich erbrachte Leistungen der Ärzte können von diesen gesondert erhoben werden. Der Behandlungsvertrag findet ausschließlich zwischen dem Arzt und dem Patienten statt und Zusatzkosten  werden deutlich kenntlich gemacht.


 § 3 Registrierung

  1. Es ist notwendig ein nutzerspezifisches Konto anzulegen, für das eine Registrierung erforderlich ist.
  2. Für eine Nutzung von Doccura als Patient ohne Registrierung kann auch ein TAN-Termin verwendet werden. Bei dieser Option erhält der Patient von seinem Arzt eine 6-stellige TAN-Nummer und kann sich damit auf Doccura zur Videosprechstunde anmelden.
  3. Voraussetzung hierfür ist, dass alle erforderlichen Angaben bei der Registrierung wahrheitsgemäß eingegeben und zu Doccura versandt werden.
  4. Mindestalter ist 18 Jahre und unbeschränkte Geschäftsfähigkeit.
  5. Ein Arzt muss, nachdem er sich auf www.doccura.de registriert hat, vom Administrator von Doccura validiert und freigeschaltet werden. Dieser Prozess dauert in der Regel nicht länger als einen Werktag. Bei erfolgreicher Registrierung bekommt der Arzt eine Bestätigungs-E-Mail.
  6. Der Patient muss  vor der Registrierung eine schriftliche Einwilligung vom Arzt zur Einwilligung der Datenschutzbestimmungen unterschreiben, in welchem der Vorname, Nachname, das Geburtsdatum und die E-Mail-Adresse angegeben werden muss. Daraufhin wird der Arzt diese Daten in das Doccura Portal einpflegen. Es wird automatisch eine Aktivierungs-E-Mail an den Patienten geschickt, der sich jetzt auf www.doccura.de registrieren kann. 
  7. Durch die erfolgreiche Registrierung des nutzerspezifischen Accounts kommt eine Nutzungsvereinbarung nach Maßgabe der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.
  8. Die rechtliche Vergabe oder Verweigerung von Benutzerkonten obliegt alleinig Doccura.


§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Zur Ausübung Ihres Widerrufsrechts müssen Sie  binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag  widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns schriftlich über Ihren Widerruf informieren.

Dr. med. Siegfried Jedamzik UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch den Geschäftsführer Prof. Dr. med. Siegfried Jedamzik
Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt, Telefon: +49 841 379 1639, Telefax: +49 841 8853 7120, E-Mail: info@doccura.de

Entscheidend zur Einhaltung der Frist ist hierbei das Versanddatum der Nachricht.
Dieses gilt nur für die Leistungen von Doccura, jegliche Leistungen die zwischen dem Arzt und Patienten getroffen wurden, sind davon nicht betroffen.

Folgen des Widerrufs:
Doccura wird Ihnen im Falle eines Widerrufes alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 5 Informationspflichten

  1. Doccura ist keinen außergerichtlichen Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren unterworfen.
  2. www.doccura.de  bietet Ihnen weitere Informationen zu Angebot  und Abwicklung.
  3. § 3 AGB befasst sich mit den technischen Schritten, welche zum Vertragsabschluss führen.
  4. Der Nutzer von Doccura hat die Möglichkeit diesen und andere Verträge über die Funktion seines Browser zu drucken und/oder zu speichern. Des Weiteren stellen wir jegliche Texte via Email zur Verfügung.
  5. Korrekturen während der Registrierung können über die „Zurück“ Funktion im Browser gemacht werden.
  6. Das Schließen des Webbrowsers beendet die Registrierung.
  7. Vertragssprache ist Deutsch.
  8. Doccura unterliegt keinem besonderen Verhaltenskodex.

§ 6 Nutzungsrechte

  1. Die alleinigen Rechte für die Nutzung der Doccura Web-App durch den Nutzer ergeben sich ausschließlich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
  2. Alle veröffentlichten Daten und Informationen sind urheberrechtlich geschützt und in der Regel Eigentum oder lizensiert von Doccura.
  3. Die Inhalte auf der Web-App dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Doccura untersagt.


§ 7 Nutzerdaten

  1. Ohne die Einwilligung des Kunden zum Zeitpunkt der Registrierung werden keine personenbezogenen Daten erhoben, verarbeitet, weitergegeben oder genutzt. Die mit Einwilligung erhobenen Daten werden nur verarbeitet oder genutzt soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und zur Leistungserfüllung erforderlich ist.
  2. Der Nutzer hat bezüglich der personenbezogenen Daten die durch das Bundesdatenschutzgesetz gewährleisteten Rechte auf Auskunft, Berichtigung und Löschung, jederzeit und unentgeltlich.
  3. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich auf Servern in Europa gespeichert und verarbeitet.
  4. Video-Sprechstunden werden durch Doccura weder aufgenommen noch gespeichert.
  5. Die personenbezogenen Daten werden außer an den über Doccura vermittelten Arzt nicht an Dritte übermittelt. Mit der Registrierung bei Doccura stimmt der Nutzer zu, dass jeder ihm beratende Arzt Zugriff auf die Krankenhistorie nehmen darf. Alle Ärzte bei Doccura unterstehen der beruflichen Schweigepflicht gegenüber Dritten.
  6. Doccura verpflichtet sich, die Privatsphäre der Kunden zu schützen und versichert, die personenbezogenen Daten im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz und dem Telemediengesetz zu erheben, zu verarbeiten und zu nutzen und ausschließlich für die Erfüllung vertraglich definierter Zwecke zu verarbeiten und zu nutzen. Doccura verpflichtet seine Mitarbeiter entsprechend.


§ 8 Verfügbarkeit

  1. Doccura stellt die Web-App täglich 24 Stunden zur Verfügung. Es kann aber zur kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Web-App kommen, um Updates oder Wartungen der Software durchzuführen. Dieses wird aber auf ein Minimum begrenzt und mittels einer Benachrichtigung vorsorglich mitgeteilt.
  2. Doccura übernimmt keine Haftung aufgrund technischer oder sonstiger Störungen.


§ 9 Haftung

  1. Doccura übernimmt nur Haftung zum Schadensersatz bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Doccura ausgeschlossen. Doccura übernimmt nur Haftung zum Schadensersatz bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Doccura ausgeschlossen.
  2. Doccura haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangener Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
  3. Doccura haftet nicht für Medizinschäden oder sonstigen Beratungsfehler aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt. Als Vertrag zugunsten Dritter entsteht eine unmittelbare Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt für die medizinischen Fragestellungen.
  4. In Bezug auf Expertenratgeber, Newsletter, Videos sowie Interviews von Doccura sind Haftungsansprüche gegen Doccura, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertragliche und nichtvertragliche Ansprüche.


§ 10 Pflichten des Nutzers

  1. Die Benutzung der Doccura Web-App darf nicht zweckentfremdet werden. Jegliche Angaben zum Benutzerprofil Login müssen mit größter Sorgfalt behandelt werden, so dass eine Kenntnisnahme jener durch Dritte vermieden werden kann. Besteht seitens des Nutzer der Verdacht, dass dies nicht erfüllt wurde, ist dies Doccura umgehend zu melden.
  2. Weiterhin ist der Nutzer verpflichtet, alle Daten die zur Erstellung seines Kontos führen, wahrheitsgemäß anzugeben.


§ 11 Kündigung/Sperrung des Zugangs

  1. Mit drücken auf „Tarif kostenpflichtig buchen“ beginnt der Vertrag zwischen Doccura und dem Arzt, und kann entsprechend den im Tarif genannten Kündigungsfristen beendet werden.
  2. Falls der Verdacht einer wesentlichen Verletzung des Vertrages seitens des Nutzers besteht, kann Doccura diese nachforschen und entsprechende Schritte einleiten diese zu beheben oder das Konto des Nutzers sperren. Diese Sperrung kann durch die Widerlegung des Verdachts aufgehoben werden, oder bei nicht Widerlegung zu einer außerordentlichen Kündigung  führen.
  3. Kündigungen in schriftlicher Form  aus wichtigem Grund sind beidseitig rechtens. Ist diese anerkannt, werden die Zugangsdaten zur Web-App seitens Doccura gesperrt.
  4. Falls nicht mindestens einen Monat vor dem Ende der Vertragslaufzeit von einer der Parteien eine schriftliche Kündigung ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. In diesem Fall gelten wieder die obigen Kündigungsfristen.
    Die Kündigung bedarf der Textform, z.B. per Email an info@doccura.de oder per Brief an die Bayerische TelemedAllianz, Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt.
    Mit Wirksamwerden der Kündigung wird der Zugang des Nutzers zur Onlineanwendung von Doccura gesperrt.
  5. Alle erhobenen Daten werden umgehend gesperrt und nach Ablauf der gesetzlichen Fristen zur Aufbewahrung medizinischer Daten endgültig gelöscht.


§ 12 Preise

  1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses für den jeweils gewählten Tarif gültigen und gegenüber dem Nutzer über www.doccura.de bekannt gemachten Gebühren. Einzelheiten zu den Doccura Tarifen, den ggfs. angebotenen kostenfreien Probephasen und den hierbei anfallenden Gebühren sind auf den Doccura-Webseiten angegeben und können hier aufgerufen werden.


§ 13 Änderungen

  1. Doccura behält sich  das Recht vor, die Tarifdetails und das Leistungsangebot jederzeit mit zukünftiger Wirkung zu ändern.
  2. Der registrierte  Arzt wird darüber über seiner Doccura bekannten E-Mail-Adresse informiert. Erfolgt zwei Wochen nach E-Mail Versendung kein Einspruch, wird die Änderung rechtlich gültig. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich.
  3. Bei rechtzeitigem Widerspruch, behält Doccura sich das Recht auf eine außerordentliche fristlose Kündigung  zu. Hieraus entstehen dem Arzt keine Ansprüche gegenüber Doccura. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Arztes fortgesetzt, behalten die bisherigen vertraglichen Regelungen ihre Gültigkeit.


§ 14 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt deutsches Recht, Gerichtsstand ist soweit zulässig Ingolstadt.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.
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