Vertragsdetails

zwischen

Bayerische TelemedAllianz UG (haftungsgeschränkt)
Geschäftsführer Prof. Dr. med Siegfried Jedamzik
Oberer Grasweg 50a, 85055 Ingolstadt
- nachfolgend „Doccura“ genannt -

und dem Dienstleistungsnehmer

-nachfolgend „Arzt“ genannt-

Die Doccura Web-App bietet die Durchführung von Video-Sprechstunden sowie von Online-Chats zwischen Ärzten und Patienten an. Eigenverantwortlicher Leistungserbringer ist in medizinischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Hinsicht der Arzt, wobei Doccura nur die technischen Voraussetzungen zur Ausübung einer Videosprechstunde zur Verfügung stellt. Dieser Vertrag benennt die vertraglichen Übereinkünfte zwischen den Parteien.

§ 1 – Vertragsgegenstand

  1. Die Web-App von Doccura ermöglicht eine Kommunikation zwischen Arzt und Patient (Daten, Text, Audio und Video)
  2. Doccura stellt die technische Infrastruktur zur Verfügung, welche der Arzt in Eigenverantwortung nutzt. In denTarifdetails und Leistungsangebot werden die Möglichkeiten von Doccura im Detail beschrieben.
  3. Der Behandlungsvertrag entsteht ausschließlich  zwischen dem Arzt und seinen Patienten.

§2 - Grundsätzliches

  1. Voraussetzung für die Registrierung, den Vertragsabschluss und die Nutzung von Doccura als Arzt ist eine Approbation sowie eine ärztliche Tätigkeit in eigener Praxis und/oder als angestellter Arzt.
  2. Doccura stellt die Web-App täglich 24 Stunden zur Verfügung
  3. Es kann aber zur kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Web-App kommen um Updates oder Wartungen der Software durchzuführen. Dieses wird aber auf ein Minimum begrenzt und mittels einer Benachrichtigung vorsorglich mitgeteilt.

§ 3 - Pflichten des Arztes

  1. Im Rahmen der Registrierung übersendet der Arzt die zur Prüfung der Approbation und ärztlichen Tätigkeit relevanten Nachweise via Email info@doccura.de an Doccura. Etwaige bzw. später eintretende Änderungen, welche Relevanz für die Verwendung von Doccura haben,  müssen zeitnah und unaufgefordert Doccura mitgeteilt werden.
  2. Bei der Nutzung von Doccura gelten für den Arzt die gleichen Standards und berufsbezogenen Gesetze bzw. Regelungen wie im persönlichen Kontakt zwischen Arzt und Patient. Der Arzt trägt allein Sorge für deren Einhaltung.
  3. Das Leistungsangebot wird diesem Vertrag als Anlage beigefügt und den sich ändernden berufsrechtlichen Fortschritten angepasst.
  4. Der Arzt ist alleiniger Nutzer des Kontos und somit auch einziger Leistungserbringer gegenüber dem Patienten. Ausnahme bildet hier die Terminvergabe durch befugtes, eingewiesenes und auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen verpflichtetes Praxispersonal des Arztes.
  5. Die Mindestanforderungen für die Kommunikation mit Patienten mittels Doccura sind 4 mbit/s Download-Bandbreite und 1 mbit/s Upload-Bandbreite. Eine Durchführung mit geringeren Werten ist grundsätzlich möglich. Doccura garantiert für diese Fälle jedoch nicht für eine optimale Benutzbarkeit. Die Bereitstellung eines entsprechenden Internetzugangs obligt alleinig dem Arzt. Entsprechendes gilt für die Bereitstellung einer funktionsunterstützenden Hardware.
  6. Die Kosten für die Datenübermittlung („Internetanschluss“, DSL, usw.) sind alleinig vom Arzt zu tragen.
  7. Der Arzt hat die ihm zur Verfügung gestellten oder angepassten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen
  8. Der Arzt trägt Sorge, dass keine Unbefugten Kenntnisse vom Inhalt der über Doccura durchgeführten Gespräche und/oder Chats erhalten (z.B. keine Dritten im Zimmer, verschlossen Türen).
  9. Soweit Patienten vom Arzt in Doccura angelegt werden, ist der Arzt für die Richtigkeit der eingetragenen Angaben verantwortlich.
  10. Der Arzt informiert Patienten über Doccura und die damit verbundene Handhabung und klärt den Patienten über die Einhaltung datenschutzrechtlicher Sicherungsmaßnahmen (z.B. keine Dritten im Zimmer, verschlossen Türen) auf.

§ 4 - Pflichten von Doccura

  1. Doccura stellt dem Arzt nach erfolgreicher Registrierung/Anmeldung ein Arztkonto mit einem individuellen Benutzernamen zur Verfügung.
  2. Doccura stellt die Web-App täglich 24 Stunden zur Verfügung (24/7). Im Rahmen der Durchführung von Updates oder Wartungsarbeiten kann es ggf. zu einer kurzzeitigen Nichtverfügbarkeit der Web-App kommen, was jedoch nicht das Recht zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages begründet. Doccura wird diese Arbeiten nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Betriebs- bzw. Praxiszeiten durchführen und auf ein Minimum begrenzen. Soweit diese Arbeiten absehbar sind, wird Doccura in allgemeiner Weise (z.B. Texthinweis auf der Anwendung) oder per E-Mail vorab darüber informieren.
  3. Doccura bietet Schulungen sowie zu den auf der Web-App genannten Servicezeiten  Beratung und technischen Support.
  4. Doccura verpflichtet sich, alle vertraglich genannten Leistungen des Arzt- bzw. Patientenkontos zu erbringen.

§ 5 Zahlungen

  1. Der Preis und die von Doccura zu erbringenden Leistungen der Web-App ergeben sich aus den Tarifdetails.
  2. Jegliche Leistungserbringung und Abrechnung zwischen Arzt und Patient obliegt einzig dem Arzt.

§ 6 – Widerrufsbelehrung

  1. Das nachfolgende beschriebene Wiederrufsrecht gilt alleine für Leistungen von Doccura. Die Leistungsbeziehung des Arztes zu einem Patienten ist davon getrennt und muss gesondert widerrufen werden, sofern ein Widerrufsrecht hier anwendbar ist.
  2. Der Arzt hat das Recht diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses nach §7 (Vertragsbeginn). Die Kündigung bedarf der Textform (z.B. per E-Mail) oder der Schriftform.
  3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Arzt die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
  4. Wenn der Arzt diesen Vertrag wirksam widerruft, hat Doccura dem Arzt alle Zahlungen, die Doccura von dem Arzt erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 15 Werktagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Doccura eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Doccura dasselbe Zahlungsmittel, das der Arzt bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Arzt wurde schriftllich etwas anderes vereinbart.
    Hat der Arzt verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so hat der Arzt Doccura einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Arzt Doccura von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

§ 7 – Vertragsbeginn / Kündigung / Sperrung des Zugangs

  1. Mit drücken auf „Tarif kostenpflichtig buchen “ beginnt der Vertrag zwischen Doccura und dem Arzt, und kann entsprechend den im Tarif genannten Kündigungsfristen beendet werden.
  2. Die ordentlichen Kündigungsfristen ergeben sich aus der Tarifbeschreibung bzw. den AGBs.
  3. Falls der Verdacht einer wesentlichen Verletzung des Vertrages oder einer nicht dem Vertag entsprechenden Nutzung („Missbrauch“)  seitens des Arztes besteht, kann Doccura diese prüfen und bei Bedarf die erforderlichen Schritte einleiten diese zu beheben oder das Konto des Arztes sperren. Diese Sperrung kann durch die Widerlegung des Verdachts durch Doccura oder den Arzt aufgehoben werden. Soweit eine derartige Widerlegung nicht möglich ist, besteht das Recht zur außerordentlichen Kündigung.
  4. Darüber hinaus besteht für beide Partner das Recht zur Kündigungen aus wichtigem Grund. Ist diese anerkannt, werden die Zugangsdaten zur Web-App seitens Doccura gesperrt.
  5. Eine Kündigung für die oben beschriebenen Sachverhalte bedarf der Textform (z.B. per E-Mail) oder der Schriftform.

§ 8 – Haftung  

  1. Doccura übernimmt nur Haftung zum Schadensersatz für Verzug, Nicht- oder Schlechterfüllung bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung der Arzt maßgeblich vertrauen durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von Doccura ausgeschlossen.
  2. Die Haftung von Doccura erstreckt sich nur auf vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden (z.B. Mangelfolgeschäden, untypische Schäden sowie entgangener Gewinn) sowie für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt.
  3. Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten für alle vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche. Die Haftung von Doccura für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, für garantierte Eigenschaften und für eine von Doccura verschuldete Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für gesetzliche Haftungsregelungen bleibt von den genannten Ausschlüssen und Beschränkungen unberührt.

§ 9 – Leistungs- und Vertragsänderungen

  1. Das Leistungsangebot wird diesem Vertrag als Anlage beigefügt und den sich ändernden berufsrechtlichen Fortschritten angepasst. Eine derartige Änderung des Leistungsangebots begründet keine außerordentliche Kündigung des Vertrages durch den Arzt.
  2. Doccura behält sich das Recht vor, die Tarifdetails und das Leistungsangebot jederzeit mit  zukünftiger Wirkung zu ändern. Der registrierte Arzt wird darüber über seiner Doccura bekannten E-Mail-Adresse bzw. in allgemein zugänglicher Weise (z.B. Informationstext in der Web-App) informiert. Erfolgt zwei Wochen nach Email Versendung kein Einspruch, wird die Änderung rechtlich gültig. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs durch den Arzt maßgeblich.
  3. Bei rechtzeitigen erfolgtem Widerspruch behält sich Doccura das Recht auf eine außerordentliche bzw. fristlose Kündigung vor. In diesem Fall erhält der Arzt keine Ansprüche gegenüber Doccura. Soweit Doccura dem Widerspruch statt gibt, wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Vertragsbedingungen fortgeführt.

§ 10 – Schlussbestimmungen

  1. Mit der Annahme dieser Vereinbarung stimmt  der Arzt den aktuellen Datenschutzbestimmungen von Doccura zu. www.doccura.de/privacy_policy.
  2. Im Übrigen gelten die AGBs mit.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen gelten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Gerichtsstand ist Ingolstadt.

 

LEISTUNGSANGEBOT VON VIDEOSPRECHSTUNDEN

Berufsrechtlich bedingte Einschränkungen
Zu beachten sind etwaige Einschränkungen der Leistungen eines Arztes. Für Verlaufskontrollen sind zulässig:

  • Operationswunde post-OP
  • Eine Dermatose
  • Akute, chronische und/oder offene Wunden
  • Visuelle Beurteilung von Bewegungseinschränkungen/-störungen des Stütz- und Bewegungsapparates, auch nervaler Genese
  • Beurteilung der Stimme, des Sprechens und/oder der Sprache
  • Anästhesiologische, post-OP

Für weitere Informationen besuchen Sie: http://www.kbv.de/html/1150_30410.php

Speziell für Ärzte gilt,

Tarifdetails

1 - Lizenz

 

Mit Vertragsabschluss erwirbt ein Arzt eine Lizenz zur Nutzung von Doccura. Hierfür erhält der Arzt ein individuelles Arztkonto. Mit der Lizenz erhält der Arzt die Berechtigung zur Nutzung der Web-App mit allen Funktionen. Die Lizenz ist personengebunden, d.h. jedes Arztkonto darf nur von einem einzelnen Arzt benutzt werden. Eine Übertragung der Lizenz auf Dritte (z.B. einen anderen Arzt in einer Praxisgemeinschaft) ist nicht zulässig.


2 - Preis

  1. Die Einrichtung des Kontos ist unentgeltlich (0,00€)
  2. Die monatliche Nutzungsgebühr je Lizenz beträgt 39,99 EUR inkl. gesetzl. MwSt. i.H.v. 19,00%


3 – Tarifbeschreibung

  1. 24/7-Verfügbarkeit der Web-App
  2. Durchführung von Videosprechstunden und Online-Chats ohne zeitliche und/oder datenmäßige Begrenzung
  3. Terminverwaltung für registrierte Nutzern und TAN-Termine.
  4. Bereitstellung von diversem Informationsmaterial durch die Bayerische TelemedAllianz UG (Betreiber von Doccura).
  5. Bereitstellung von kostenlosen Termin-Visitenkarten durch die Bayerische TelemedAllianz UG (Betreiber von Doccura) in üblichen Größenordnungen. Bei höheren Bedarf, behält sich die Bayerische TelemedAllianz UG das Recht vor, anfallende Kosten zu erheben, welche aber vorab den Arzt mitgeteilt werden.
  6. Servicerufnummer 0800-Doccura (3622872) Montags bis Freitags von 8.00 Uhr bis 17.00 Uhr, oder Email an: info@doccura.de.
  7. Die Nutzung von Doccura ist für Patienten kostenlos.
  8. Keine Provisionszahlungen bei Gesprächen mit Neu- oder Bestandskunden.


4 - Mindestvertragslaufzeit & Vertragsverlängerung und Kündigungsfristen

  1. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate ab dem Tag des Vertragsschlusses.
  2. Falls nicht mindestens einen Monat vor dem Ende  der Vertragslaufzeit von einer der Parteien eine schriftliche Kündigung ausgesprochen wird, verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr. In diesem Fall gelten wieder die obigen Kündigungsfristen.
  3. Bei kostenlosen Testphasen gibt es keine Mindestvertragslaufzeit. Die Vertragslaufzeit gilt solange der kostenlose Testzugang aktiv ist (beispielsweise 1 Monat, 3 Monate, 6 Monate). Der Vertrag läuft nach der Testphase ab und muss vom Arzt nicht gekündigt werden. Im Falle der weiteren bezahlten Nutzung von Doccura vom Arzt gilt die Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten ab dem Tag des ersten Zahlungseingangs.


5 - Rechnungsstellung und Zahlungsmodalitäten

  1. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich oder jährlich per E-Mail an die vom Arzt angegebene E-Mail-Adresse. Die Jahresrechnung wird auf Wunsch ohne Aufpreis auch postalisch übermittelt.
  2. Die Abwicklung des Zahlungsverkehrs erfolgt ausschließlich über den Online-Zahlungsdienstleister PayPal. Hierfür ist eine gesonderte Registrierung durch den Arzt erforderlich.


6 - Kündigungsfrist & Vertragsverlängerung

 

Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird.


7 - Angebot und Nutzung der Video-Sprechstunden

  1. Es fallen keine Provisionszahlungen bei Gesprächen mit Neu- oder Bestandspatienten an.
  2. Es gibt keine Mindestanzahl an monatlichen Sprechstunden (in Minuten), die angeboten werden müssen.
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Doccura Leistungsangebot zum Downlaod
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Doccura Tarifdetails zum Download
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